​Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

1.1. pixolino ist ein Service der intermetrics GmbH (im Folgenden »Anbieter« genannt). Mit der Anmeldung als Benutzer bei pixolino akzeptieren Sie (im Folgenden »Kunde« genannt) die folgenden Geschäftsbedingungen.

1.2. Der Anbieter kann mit Zustimmung des Kundens, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen ändern. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang widerspricht.

2. Vertragsgegenstand

2.1. pixolino stellt einen Cloud-Service zur Verfügung, mit dem Webseiten erstellt und zum Abruf bereitgestellt werden (im Folgenden »Angebot« genannt). Der Kunde kann dabei im geschützten Kundenbereich des Angebots (im Folgenden »Web Publisher« genannt) Aussehen und Inhalte seiner Webseiten selbst ändern und verwalten.

2.2. Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu entfernen oder fortzuentwickeln.

2.3. Das Angebot richtet sich an Unternehmen und Kaufleute. Der Kunde versichert, für das Unternehmen, das er beim Anbieter registriert, vertretungsberechtigt zu sein.

2.4. Webseiten, deren kostenloser Testzeitraum ausgelaufen ist und für die kein kostenpflichtiges Leistungspaket gekauft wurde, werden nach 60 Tagen automatisch gelöscht.

2.5. Die Berechnung erfolgt in Euro. Die Angaben in anderen Währungen dienen lediglich der Orientierung. Die Umrechnung fremder Währungen erfolgt tagesaktuell zu dem um 00:00 Uhr UTC (Universal Time Coordinated) gültigen offiziellen Kurs der Europäischen Zentralbank.

2.6. Der Kunde stimmt zu, dass seine Rechnung per E-Mail übermittelt wird. Diese ist ohne Unterschrift gültig.

2.7. Der Anbieter hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.

2.8. Für Leistungen, die individuell auf den Kunden zugeschnittene Programmier- und Gestaltungsleistungen betreffen, gelten zudem gesonderte Geschäftsbedingungen.

3. Persönliche Daten und Unternehmensdaten

3.1. Der Kunde versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten und Unternehmens-Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind.

3.2. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen und Unternehmens-Daten beim Anbieter registriert und elektronisch gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Kunde stimmt dieser ausdrücklich zu oder eine Weitergabe ist nötig, um das Leistungspaket zu erfüllen (beispielsweise zur Domainregistrierung oder Zahlungsabwicklung). 

3.3. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die persönlichen und Unternehmens-Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. 

3.4. Der Kunde ist zur Geheimhaltung der Anmelde-Daten (Passwort) verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden. Bei Verdacht, dass Dritte unbefugten Zugang zu den Anmelde-Daten erlangt haben könnten, verpflichtet sich der Kunde, die Anmelde-Daten umgehend über den Web Publisher zu ändern.

4. Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung

4.1. Die Vertragslaufzeiten sind im vom Kunden gewählten Leistungspaket definiert.

4.2. Der Kunde kann im geschützten Kundenbereich den Vertrag jederzeit zum Ende der Laufzeit kündigen. Die Webseiten bleiben bis zum Ende des Vertrags gespeichert. Eine vorzeitige Löschung des gebuchten Leistungspakets ist nicht möglich, jedoch kann der Kunde jederzeit im Web Publisher die Inhalte löschen und damit deren Verfügbarkeit beenden.

4.3. Die Verträge verlängern sich am Tag des Ablaufs um die definierte Laufzeit des gebuchten Leistungspakets. Die Kündigung ist bis einen Tag vor Ablauf jederzeit möglich. Eine Kündigung ist nur über die entsprechende Funktion des Web Publishers möglich. Eine Kündigung per persönlicher Absprache, Telefon, E-Mail, Briefpost oder auf anderem Weg ist ausgeschlossen. 

4.4. Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig und ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Monaten zu kündigen. Vorab bezahlte Entgelte werden in diesem Fall anteilig zurückerstattet.

4.5. Bei Nichtbeachtung der Pflichten des Kunden (siehe Absatz 5) kann eine fristlose Kündigung erfolgen. Eine solche Nichtbeachtung kann zudem zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht – auch nicht anteilig – zurückerstattet.

4.6. Der Anbieter ist berechtigt, die Webseite des Kunden abzuschalten und die Zugänge zum Web Publisher zu sperren, sofern die Entgelte nicht gezahlt werden.

4.7. Kosten und Aufwände, die dem Anbieter aus nicht eingelösten oder zurückgegebenen Lastschriften entstehen, trägt der Kunde.

4.8. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er darf sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden löschen. Sofern der Kunde ein vom oder über den Anbieter gestelltes Template – selbst wenn dieses vom Kunden geändert wurde – nutzt, ist das Übertragen der Webseiten auf einen fremden Server nicht gestattet. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Inhalte liegt in der Verantwortung des Kunden.


5. Pflichten des Kunden

5.1. Für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf den von ihm angelegten Webseiten bereitstellt, ist dieser alleinig verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Webseiten und Inhalte des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

5.2. Der Kunde verpflichtet sich, alle gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.

5.3. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte, die gegen Gesetze verstoßen, auf pixolino zu speichern oder zu veröffentlichen.

5.4. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte, die

• der Pornografie,
  
• dem Hass gegen Menschen und andere Lebewesen,
  
• der Unterdrückung religiöser, sexueller oder ethnischer Minderheiten
  
• oder der Verherrlichung oder Leugnung des Holocaust
  

dienen, auf pixolino zu speichern oder zu veröffentlichen.

5.5. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte, die

• Urheberrechte,
  
• Marken- und Namensrechte,
  
• Patentrechte,
  
• Persönlichkeitsrechte
  
• oder sonstige Rechte Dritter
  

verletzen, auf pixolino zu speichern oder zu veröffentlichen.

5.6. Sollte der Anbieter wegen vom Kunden bereitgestellten Inhalten, die gegen Gesetze oder diese Geschäftsbedingungen verstoßen, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (beispielsweise auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz etc.), dann ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Kunde ist auch dazu verpflichtet, den Anbieter in jeglicher Weise zu unterstützen, um eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.

5.7. Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Inhalte regelmäßig außerhalb des Web Publishers zu sichern, um im Bedarfsfall auf Sicherungskopien seiner Inhalte zugreifen zu können.

6. Haftung

6.1. Der Anbieter garantiert eine Verfügbarkeit der Webseiten von 99,5 % ab Rechenzentrum. Auf externe, außerhalb des Rechenzentrums liegende Störungen hat der Anbieter keinen Einfluss und übernimmt für diese keine Garantie.

6.2. Sollte die Verfügbarkeit unter die garantierten 99,5 % fallen, werden dem Kunden die für die über die genehmigte Ausfallzeit von 0,5 % anteilig berechnete Leistungsentgelte gutgeschrieben.

6.3. Zur einwandfreien Funktion des Web-Publishers sind hier verlinkte Systemvoraussetzungen notwendig. Für Leistungsstörungen bei der Verwendung von anderen Systemkonfigurationen ist der Anbieter nicht verantwortlich.

6.4. Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Kundendaten oder für die unbefugte Kenntniserlangung persönlicher Daten, beispielsweise durch Hacker.

6.5. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Kunden.

6.6. Der Anbieter haftet nicht für Aussagen und Aktivitäten von dritten Kaufleuten und Unternehmen, die selbstständig Leistungen des Anbieters vertreiben.

6.7. Der Anbieter haftet nicht für Aussagen und Aktivitäten von vermittelten dritten Dienstleistern, die Leistungen im Auftrag des Kunden erbringen oder im Namen des Kunden beauftragt wurden.

6.8. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nichtverfügbarkeit von pixolino resultieren. 

6.9. Im Falle eines Haftungseintritts für den Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines Jahresentgelts.

7. Datenschutz

7.1. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten seiner Kunden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der hier verlinkten Datenschutzerklärung.

7.2. Dem Kunden ist bekannt, dass auch nicht veröffentlichte Webseiten aus technischer Sicht vom Anbieter eingesehen werden können.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Ist ein Absatz nicht gültig, soll er durch einen gültigen Absatz ersetzt werden, der dem entspricht, was mit dem ursprünglichen Text erreicht werden sollte.

8.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dieses gilt auch bei der Registrierung von Kunden aus anderen Ländern. 

8.3. Der Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.